Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die für alle Verträge gelten, die Sie mit der Rieker Schuh AG über die Internetseite shop.rieker.com schließen

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner und Vertragssprache

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie („Kunde“) mit uns als Anbieter (Rieker Schuh AG) über die Internetseite shop.rieker.com schließen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(3) Das Mindestalter für Bestellungen im Online-Shop ist 18 Jahre. Sie garantieren, dass die von Ihnen in der Bestellung gemachten Angaben korrekt und vollständig sind.

(4) Bei Abschluss einer Geschäftsbeziehung über diesen Online-Shop kommt das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen („Kunde“) und der Rieker Schuh AG zustande. Die ladungsfähige Anschrift der Rieker Schuh AG lautet: Rieker Schuh AG, Stockwiesenstrasse 1, 8240 Thayngen, Schweiz.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Sie können aus dem Sortiment des Onlineshops Produkte, insbes. Schuhe und Taschen auswählen und über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ unverbindlich in einem so genannten Warenkorb sammeln und den Inhalt des Warenkorbs vor dem Absenden einer Bestellung jederzeit ändern. Über den Button „Weiter zur Kasse“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt und mit dem Button „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die in der Bestellübersicht aufgeführten Produkte ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen und abändern. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn durch Klicken auf den Button „Ja, ich stimme den allgemeinen Geschäftsbedingungen zu“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert werden. Mit dem Abschicken der Bestellung akzeptieren Sie die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die damit Grundlage des Vertrages werden.

(3) Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertragsschluss erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem die Rieker Schuh AG Ihr Angebot annimmt. Dies geschieht durch eine von der Rieker Schuh AG abgegebene Annahmeerklärung, die darin besteht, dass Sie von der Rieker Schuh AG mit gesonderter Nachricht in Textform über die Auslieferung (Versandbestätigung) benachrichtigt werden.

(4) Wir speichern den Vertragstext im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB mit der Versandbestätigung per E-Mail zu.

 

§ 3 Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

Um eine problemlose Abwicklung Ihrer Rücksendungen zu gewährleisten, verwenden Sie bitte das Retouren-Etikett, das Ihrer Bestellung beiliegt. Rücksendungen sind nur dann versandkostenfrei, wenn dieses Etikett verwendet wird! Sie sind jedoch nicht verpflichtet, das Retouren-Etikett zu verwenden.

 

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rieker Schuh AG, Stockwiesenstrasse 1, 8240 Thayngen, Schweiz, Telefonnummer: 0049 7462 201101, E-Mail: service@rieker.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist: Download Muster-Widerrufsformular

Sie haben zusätzlich auch die Möglichkeit, den Vertrag unter Verwendung des Retourenscheins, der Ihrer Bestellung beiliegt und der dort angegebenen Kontaktdaten zu widerrufen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von der Rieker Schuh AG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an die

Rieker Schuh AG | c/o Rieker Dienstleistungsges.mbH, Gänsäcker 31, 78532 Tuttlingen, DE

zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Die Rieker Schuh AG trägt die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie für die Rücksendung das von der Rieker Schuh AG zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett verwendet. Andernfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung-

 

§ 4 Warenverfügbarkeit und Lieferbedingungen

(1) Die Verfügbarkeit eines Produktes kann abhängig von Ihren Wünschen (Größe, Farbe, etc.) variieren, ist aber bei dem jeweiligen Produkt vermerkt. Sollte sich die Verfügbarkeit nachträglich (d.h. nach der Bestellung durch den Kunden, jedoch vor Annahme der Bestellung durch die Rieker Schuh AG) ändern, wird die Rieker Schuh AG Sie hierüber informieren und gegebenenfalls in Bezug auf das nicht verfügbare Produkt von einer Annahme der Bestellung absehen. Soweit die Rieker AG Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen kann, wird die Rieker Schuh AG von Ihnen erhaltene Zahlungen unverzüglich erstatten.

(2) Die Rieker Schuh AG liefert nur an Kunden, die eine Lieferadresse in Deutschland haben. Es erfolgen keine Lieferungen außerhalb Deutschlands.

(3) Die Lieferung erfolgt innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferfrist an die von Ihnen angegebene Lieferadresse; sollte ausnahmsweise keine Lieferfrist angegeben sein, beträgt die Lieferfrist 2-3 Werktage. Die Lieferfrist ist gerechnet ab der Versandbestätigung durch die Rieker Schuh AG. Das Versandrisiko trägt die Rieker Schuh AG, wenn Sie Verbraucher sind.

(4) Im Fall von höherer Gewalt oder vergleichbaren Ereignissen wie Streik, Aussperrung, Ressourcenknappheit, unverschuldeten Transportengpässe und unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser oder Maschinenschäden, wird die Rieker Schuh AG Sie unverzüglich über dieses Leistungshindernis und dessen Beseitigung informieren. Die Pflicht zur Lieferung der bestellten Produkte ist während der Dauer eines solchen Leistungshindernisses unterbrochen. Dauert ein solches Leistungshindernis über einen Zeitraum von mehr als vier Wochen an, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts infolge des Vorstehenden wird die Rieker Schuh AG bereits erhaltene Gegenleistungen erstatten.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die in unserem Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten sind von Ihnen zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt wird. Die Versandkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind in der Bestellübersicht vor Abgabe der Bestellung aufgeführt.

(3) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. 

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Sie können die Zahlung über Kreditkarte, Paypal oder durch „Kauf auf Rechnung“ vornehmen.

Kreditkarte

Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. Bei der Zahlung per Kreditkarte werden von Ihrem Kreditkartenanbieter möglicherweise zusätzliche Gebühren für die Auslandsüberweisung erhoben. Diese Transaktionsgebühren tragen Sie selbst. Wir haben keinen Einfluss auf die Höhe dieser Gebühren.

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Nach Abgabe der Bestellung im Rieker-Onlineshop fordert die Rieker Schuh AG PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal bei Bestellungsabschluss durchgeführt.

Kauf auf Rechnung

Bei dieser Zahlungsart werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters Klarna weitergeleitet. Die Nutzung der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlung erfolgt an Klarna.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(3) Mit der kostenpflichtigen Bestellung erklären Sie sich einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

 

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von der Rieker Schuh AG nicht bestritten oder anerkannt wird. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen außerdem zu, soweit es sich bei Ihren Gegenansprüchen um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt, die aus einer Pflichtverletzung (vollständige oder teilweise Nichterfüllung oder Schlechtleistung) der Rieker Schuh AG resultieren.

(2) Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (§ 320 BGB) sowie Zurückbehaltungsrechte, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen wie die von der Rieker Schuh AG geltend zu machende Forderung, stehen dem Kunden uneingeschränkt zu. Im Übrigen kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen eines rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Anspruchs geltend machen.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Rieker Schuh AG.

 

§ 9 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

 

§ 10 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und usschlüssen unberührt.

 

§ 11 Urheberrechte

Die Rieker Schuh AG hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die in dem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Rieker Schuh AG nicht gestattet.

 

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Rieker Schuh AG, Schaffhausen, Schweiz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 13 Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

Die Rieker Schuh AG ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Stand 11.06.2021